Allgemeine Bestimmungen des Antiquariats- und Antikverkaufs
§ 1 Allgemeines
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Dr. Paul und Danila Timmermanns GbR, Auer Schulstr. 17, 42103 D - Wuppertal - Verkaufsstandort: Gut Ahlhausen, D - 58256 Ennepetal- (nachfolgend „Antiquariat“ genannt) und dem Kunden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
2. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich, meist automatisch durch den Betreiber des Internet-Shops, bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung ist jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden, dass die Bestellung schnellstmöglich hinsichtlich Lieferbarkeit und Durchführbarkeit geprüft und auch bearbeitete wird.
§ 3 Widerrufsbelehrung und Rückabwicklung von Verkäufen
Sie haben als Kunde folgendes Widerrufsrecht: Kunden können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-Info-V. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann nicht durch die bloße Zurücksendung der Ware erklärt werden. Der Widerruf ist zu richten an die unter § 1 genannten Person und Adresse. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sachen bis zu einem Verkaufswert von 150,00 Euro können Sie im Falle einer von beiden Parteien vorab bestätigten Rückabwicklung des Verkaufs als versichertes Postpaket der Dt. Post AG an die unter §1 genannte Anschrift des Antiquariats zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Rückabwicklungen von Verkäufen mit einem Warenwert über 150,00 Euro aufgrund von festgestellten Mängeln erfolgt die Übergabe der Ware persönlich bei Direktabholung nach Terminvereinbarung durch das Antiquariat, ersatzweise kann das Antiquariat hierzu nach eigenem Ermessen auch den Postversand auf seine Kosten anbieten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 4 Wochen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der schriftlichen Widerrufserklärung durch den Kunden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich bei Bestellungen bis zu einem Warenwert von 150,00 Euro gegen Rechnung. Bei Bestellungen in einem Warenwert von über 150,00 Euro erhalten Sie von uns eine Vorausrechnung, die Ihnen zugleich die Möglichkeit der persönlichen Kaufabwicklung nach Terminvereinbarung anbietet und entweder eine Barzahllung oder auch eine Banküberweisung ermöglicht; nach Eingang der Zahlung auf dem Wege der Banküberweisung wird Ihnen die Ware nach Terminvereinbarung persönlich übergeben. Bei Neukunden behalten wir uns eine Vorausrechnung (auch unterhalb von 150,00 Euro) vor. Bei Auslandsüberweisungen sind eventuell anfallende Bankspesen zu übernehmen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während eines schon über 4 Wochen ab Rechnungsdatum andauernden Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Preise und Lieferkosten
1. Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für Bücher von 7 %.
2. Hinzu kommen die Kosten für Verpackung und Versand, die sich für jede Bestellung auf 3,50 Euro belaufen. Bei Rechnungsbeträgen ab EUR 30.- erfolgt der Versand in der Regel als versichertes Paket oder Einschreiben. Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften etc. verkauft, die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware diese hinsichtlich ihres gemäß den Angaben des Antiquariats tadellosen Zustandes zu prüfen. Sollte der Kunde dann Mängel an der zugestellten Ware feststellen, so verpflichtet er sich, diese innerhalb der 3-Tagesfrist nach Erhalt der Ware dem Antiquariat schriftlich anzuzeigen. Mängelanzeigen, die später als 3 Tage nach Erhalt der Ware erfolgen, verpflichten das Antiquarat nicht mehr, den Verkauf rückgängig zu machen.
§ 7 Besondere Inhalte
Gegenstände aus der Zeit von 1933-1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft. Moralische oder weltanschauliche Inhalte der angebotenen Bücher spiegeln nicht automatisch die Ansichten der Verkäufer wider.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der in § 1 genannten Person.
§ 9 Datenschutz
Die Dr. Paul und Daniela Timmermanns GbR ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte. Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Lediglich die Zusendung von Werbe-Informationen zu eigenen Angeboten an die Adressdaten der Kunden ist dem Antiquariat möglich.
§10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.
2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Wuppertal. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Zahlungen sind entsprechend der AGB’s zu leisten an folgende Bankverbindung:
Sparkasse Köln-Bonn ( BLZ 370 50198, Knt. 59261) – DE18 3705 0198 0000 0592 61.
4. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.